JUSTIEREINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3336019 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3336019
- Anmeldenummer
- EP17200341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2017
- Veröffentlicht
- 20.06.2018
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65G 23/44 (2006.01)B65G 15/14 (2006.01)B08B 9/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016121253 07.11.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2026
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOHRER, Georg
93128 Regenstauf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.