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Europäisches Patent · EP3336398 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3336398
Anmeldenummer
EP17208499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2017
Veröffentlicht
20.06.2018
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
18.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16K 17/04 (2006.01)
Priorität
US 201615383638 19.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hamilton Sundstrand Corporation

Four Coliseum Centre 2730 West Tyvola Road, Charlotte, NC 28217-4578, US

Erfinderin/Erfinder

DeFelice, Robert

South Windsor, CT Connecticut 06074, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.