ROTATIONSWÄRMETAUSCHER-SET

Europäisches Patent · EP3336472 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3336472
Anmeldenummer
EP16203842
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2016
Veröffentlicht
20.06.2018
Erteilt
19.04.2023
Schutz endet spätestens
12.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F28D 19/04 (2006.01)
F23L 15/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  4. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  5. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIEBESECKER, Richard

84189 Wurmsham, DE

TAJZLER, Petr

503 01 Hradec Králové 16, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.