ENTWICKLERVERSORGUNGSBEHÄLTER UND ENTWICKLERVERSORGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3336610 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3336610
- Anmeldenummer
- EP18150195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2010
- Veröffentlicht
- 20.06.2018
- Erteilt
- 21.08.2019
- Schutz endet spätestens
- 29.03.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G03G 15/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009082081 30.03.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 23.08.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2019
- 21.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 146-8501, JP
Tokyo 146-8501, JP
Tokyo 146-8501, JP
Tokyo 146-8501, JP
Tokyo 146-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.