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Europäisches Patent · EP3336720 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3336720
Anmeldenummer
EP17001958
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2017
Veröffentlicht
20.06.2018
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
28.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06F 16/22 (2019.01)
G06F 16/21 (2019.01)
G06F 16/2458 (2019.01)
Priorität
US 201615382286 16.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dentzer, Ralf

69190 Walldorf, DE

Herbst, Axel

69190 Walldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.