VERSETZTER ANTRIEB FÜR FRÄSER
Europäisches Patent · EP3337411 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3337411
- Anmeldenummer
- EP16778103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2016
- Veröffentlicht
- 27.06.2018
- Erteilt
- 14.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 17.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201562206351 P 18.08.2015US 201562256749 P 18.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/001143 18.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/029546 23.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 25.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
- 20.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Da Vinci Partners LLC, Rathausgasse 1, 9320 Arbon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2021
- 14.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.