ZUFÜHRERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3337631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3337631
Anmeldenummer
EP15762671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2015
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22C 9/08 (2006.01)
B22C 9/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/GB2015/052530 02.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/166497 20.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOLKS, Christof

46342 Velen, DE

ÖZTÜRK, Harun

Istanbul, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.