TÜRVERRIEGELUNGSINSTALLATION

Europäisches Patent · EP3337941 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3337941
Anmeldenummer
EP16757053
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2016
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
14.08.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/00 (2006.01)
E05B 63/10 (2006.01)
Priorität
GB 201514818 20.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/GB2016/052579 19.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/029520 23.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 14.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MONAGHAN, Daniel

Willenhall West Midlands WV13 3PW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.