FLACHDICHTUNG
Europäisches Patent · EP3338010 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3338010
- Anmeldenummer
- EP16753641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2016
- Veröffentlicht
- 27.06.2018
- Erteilt
- 06.10.2021
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/12 (2006.01)F16L 23/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 201514584 17.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/069295 12.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/029241 23.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GERRARD, David Peter
Montgomery, Texas 77316, US
BOND, Stephen Peter
Houston, Texas 77007, US
SHAW, Stuart John
Leeds LS17 8QL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.