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Europäisches Patent · EP3338512 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3338512
- Anmeldenummer
- EP16757781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2016
- Veröffentlicht
- 27.06.2018
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 84/20 (2009.01)H04W 40/32 (2009.01)H04W 4/70 (2018.01)H04W 56/00 (2009.01)H04W 52/02 (2009.01)
- Priorität
- US 201562207033 P 19.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/046964 15.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/031025 23.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CURTIS, Chip
Akron, OH 44311, US
WEGELIN, Jackson, William
Stow, OH 44224, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.