ZUBEHÖRTEIL FÜR EINEN GRILL
Europäisches Patent · EP3338602 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3338602
- Anmeldenummer
- EP17205875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2017
- Veröffentlicht
- 27.06.2018
- Erteilt
- 10.11.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/07 (2006.01)F16B 2/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201615387876 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Polaczek, Karol
Hickory Hills, IL Illinois 60457, US
Siazon, Romualdo Sonny
Woodstock, IL Illinois 60098, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.