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Europäisches Patent · EP3338602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3338602
Anmeldenummer
EP17205875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2017
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
10.11.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
F16B 2/12 (2006.01)
Priorität
US 201615387876 22.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  2. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  3. 10.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Polaczek, Karol

Hickory Hills, IL Illinois 60457, US

Siazon, Romualdo Sonny

Woodstock, IL Illinois 60098, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.