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Europäisches Patent · EP3338941 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3338941
- Anmeldenummer
- EP17209227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2017
- Veröffentlicht
- 27.06.2018
- Erteilt
- 10.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B23Q 7/02 (2006.01)B23B 3/06 (2006.01)B23Q 7/04 (2006.01)B23Q 7/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016125237 21.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 07.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
72406 Bisingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.