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Europäisches Patent · EP3338951 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3338951
Anmeldenummer
EP17210109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2017
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
26.02.2025
Schutz endet spätestens
21.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B24D 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016125546 23.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  2. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 17.03.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2025

  4. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOPP, Ulrich

82061 Neuried, DE

VOGTMANN, Markus

82061 Neuried, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.