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Europäisches Patent · EP3339110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3339110
Anmeldenummer
EP17208392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2017
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
05.02.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 25/02 (2013.01)
B60R 25/20 (2013.01)
B62H 5/08 (2006.01)
Priorität
JP 2016249280 22.12.2016
JP 2016249281 22.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 05.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Asahi Denso Co., Ltd.

2-1, Somejidai 6-chome Hamakita-ku, Hamamatsu-shi Shizuoka 434-0046, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUYAMA, Kazuki

Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.