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Europäisches Patent · EP3339134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3339134
Anmeldenummer
EP17205055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2017
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016125153 21.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAFRANEK, Stefan

CZ 79823 Klenovice na Hané, CZ

STUPKA, Karel

CZ 78391 Unicov, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.