KANAL- ODER/UND STRASSENREINIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3339224 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3339224
- Anmeldenummer
- EP17020568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2017
- Veröffentlicht
- 27.06.2018
- Erteilt
- 27.02.2019
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65G 65/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016015407 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.10.2026
Übertragen
- Inhaber/in
- Wiedemann, Karl, Haldenloh 2A, 86465 Welden, Deutschland → Wiedemann Holding GmbH, Freiweg 4, 86450 Altenmünster, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 27.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
86465 Welden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.