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Europäisches Patent · EP3339543 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3339543
- Anmeldenummer
- EP17198724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2017
- Veröffentlicht
- 27.06.2018
- Erteilt
- 05.06.2019
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 83/24 (2014.01)
- Priorität
- JP 2016246680 20.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 05.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOMIOKA, Eiji
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
IMAI, Masanori
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
KINOSHITA, Satoru
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.