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Europäisches Patent · EP3339543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3339543
Anmeldenummer
EP17198724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2017
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
05.06.2019
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 83/24 (2014.01)
Priorität
JP 2016246680 20.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 05.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOMIOKA, Eiji

Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

IMAI, Masanori

Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

KINOSHITA, Satoru

Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.