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Europäisches Patent · EP3339682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3339682
Anmeldenummer
EP17198209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2017
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
24.08.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/16 (2006.01)
F16H 3/20 (2006.01)
F16H 55/17 (2006.01)
Priorität
DE 102016124920 20.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  2. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  3. 24.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Loeneke, Markus

33142 Büren, DE

Bleischwitz, Stephan

33178 Borchen, DE

Gockel, Niclas

59872 Meschede, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.