MISCHUNGSVERHINDERUNGSVENTIL
Europäisches Patent · EP3339698 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3339698
- Anmeldenummer
- EP17207979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2017
- Veröffentlicht
- 27.06.2018
- Erteilt
- 30.03.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/44 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016246412 20.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI, Daisuke
Gunma 370-0503, JP
TANAKA, Hideo
Tokyo 104-0042, JP
TSUKAZAKI, Hideo
Tokyo 104-0042, JP
TAKEMASA, Ryo
Kyoto 619-0284, JP
OZAWA, Masayuki
Gunma 370-0503, JP
TAKAHASHI, Tokio
Kyoto 619-0284, JP
PSUTKA, Christopher
Tokyo 104-0042, JP
SAWAZAKI, Junichi,
Gunma 370-0503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.