MISCHUNGSVERHINDERUNGSVENTIL

Europäisches Patent · EP3339698 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3339698
Anmeldenummer
EP17207979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2017
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
30.03.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/44 (2006.01)
Priorität
JP 2016246412 20.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Daisuke

Gunma 370-0503, JP

TANAKA, Hideo

Tokyo 104-0042, JP

TSUKAZAKI, Hideo

Tokyo 104-0042, JP

TAKEMASA, Ryo

Kyoto 619-0284, JP

OZAWA, Masayuki

Gunma 370-0503, JP

TAKAHASHI, Tokio

Kyoto 619-0284, JP

PSUTKA, Christopher

Tokyo 104-0042, JP

SAWAZAKI, Junichi,

Gunma 370-0503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.