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Europäisches Patent · EP3339709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3339709
Anmeldenummer
EP16851164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2016
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
17.07.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/12 (2006.01)
F16L 37/088 (2006.01)
Priorität
JP 2015197135 02.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/077095 14.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/056990 06.04.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 17.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Nichirin Co., Ltd.

98-1, Edo-machi Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 650-0033, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKASHIMA, Kazutoshi

Himeji-shi, Hyogo 671-0224, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.