FLUIDVERSORGUNGS- UND ZIRKULATIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3339750 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3339750
Anmeldenummer
EP17206442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2017
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
01.07.2020
Schutz endet spätestens
10.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F24D 17/00 (2006.01)
F24D 19/10 (2006.01)
Priorität
CH 17072016 22.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 04.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 18.09.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2020

  6. 01.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.