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Europäisches Patent · EP3340256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3340256
Anmeldenummer
EP16837141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2016
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01B 7/02 (2006.01)
C08J 9/12 (2006.01)
H01B 3/44 (2006.01)
B29C 48/05 (2019.01)
Priorität
JP 2015162883 20.08.2015
JP 2015178968 10.09.2015
JP 2016074815 03.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/074040 17.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/030152 23.02.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA Takeshi

Kasama-shi Ibaraki 309-1603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.