SYNCHRONISATIONSVERFAHREN, BENUTZERGERÄT UND BASISSTATION
Europäisches Patent · EP3340699 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3340699
- Anmeldenummer
- EP15904408
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2015
- Veröffentlicht
- 27.06.2018
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04W 56/00 (2009.01)H04W 84/22 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/090512 24.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/049521 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Chao
Shenzhen Guangdong 518129, CN
ZHANG, Xingwei
Shenzhen Guangdong 518129, CN
FENG, Shulan
Shenzhen Guangdong 518129, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.