HELMDÄMPFUNGSPASSFORMSYSTEM

Europäisches Patent · EP3340823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3340823
Anmeldenummer
EP16839999
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2016
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
28.07.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/14 (2006.01)
Priorität
US 201514833779 24.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/048240 23.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/035167 02.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  2. 24.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022

  3. 28.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PRITZ, Ben, D.

Santa Cruz, CA 95066, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.