ANZIEHHILFE FÜR STÜTZSTRÜMPFE
Europäisches Patent · EP3340840 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3340840
- Anmeldenummer
- EP16767130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 15.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47G 25/90 (2006.01)
- Priorität
- CH 12362015 27.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2016/000111 26.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/031604 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 02.11.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 27.11.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2020
- 15.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.