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Europäisches Patent · EP3340930 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3340930
- Anmeldenummer
- EP16760881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/90 (2013.01)A61F 2/966 (2013.01)A61F 2/04 (2013.01)A61F 2/18 (2006.01)A61B 17/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201562210267 P 26.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/049042 26.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/035485 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OLIVER, Dana, A.
Jacksonville, FL 32256, US
WEN, Jie
Jacksonville, FL 32216-0980, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.