SICHERHEITSSYSTEM FÜR MILCHEXTRAKTOR
Europäisches Patent · EP3341040 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3341040
- Anmeldenummer
- EP16763415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 21.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61M 1/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201562210841 P 27.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/049183 29.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/035520 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 18.12.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 25.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
1 früherer Eintrag
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Marion, MA 02738, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.