ABSCHEIDEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3341109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3341109
- Anmeldenummer
- EP16750624
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 10.03.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/24 (2006.01)B01D 45/08 (2006.01)B01D 45/16 (2006.01)B01D 46/00 (2006.01)B01D 50/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015011225 27.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/001377 10.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/032447 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.