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Europäisches Patent · EP3341170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3341170
- Anmeldenummer
- EP16762979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B28B 7/02 (2006.01)B28B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202015104489 U 25.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/069518 17.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/032663 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 24.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022
- 15.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STRASSMEIER, Alfred
84028 Landshut, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.