BEUTEL
Europäisches Patent · EP3341304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3341304
- Anmeldenummer
- EP16756707
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/58 (2006.01)B65D 83/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201515354 28.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/070025 25.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/036894 09.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUNCE, Martin
Marlborough Wiltshire SN8 4AW, GB
CHEN, Dan
Marlborough Wiltshire SN8 4AW, GB
SILVESTRI, Gabriella
1260 Nyon
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.