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Europäisches Patent · EP3341531 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3341531
- Anmeldenummer
- EP16757243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 29.05.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/12 (2006.01)E02F 3/43 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015169136 28.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/070129 25.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/036932 09.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 29.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIBATA, Masashi
Kobe-shi Hyogo 652-0863, JP
MURATA, Koichi
Tokyo 158-8530, JP
HOSHAKU, Shota
Tokyo 158-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.