DREHTEILE FÜR EINE SCHLAMMPUMPE
Europäisches Patent · EP3341614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3341614
- Anmeldenummer
- EP16838135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 13.04.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/24 (2006.01)F04D 29/18 (2006.01)F04D 7/04 (2006.01)F04D 29/22 (2006.01)
- Priorität
- AU 2015903450 26.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2016/050798 26.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/031550 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LODERER, Pavol
Todmorden Lancashire OL14 7AA, GB
WALKER, Craig Ian
Sydney, NSW 2097, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.