BELEUCHTETES REGALSYSTEM
Europäisches Patent · EP3341655 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3341655
- Anmeldenummer
- EP16763391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 25.12.2019
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 33/00 (2006.01)A47F 11/10 (2006.01)F21S 8/06 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- US 201562210826 P 27.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/048869 26.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/035429 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 25.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCGIVERN, Paul
Milwaukee, Wisconsin 53202, US
FORD, Gerald
Wauwatosa, Wisconsin 53213, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.