MASCHINE ZUR AUFBEWAHRUNG UND AUSGABE VON FLÜSSIGEN ODER HALBFLÜSSIGEN ODER HALBFESTEN LEBENSMITTELPRODUKTEN

Europäisches Patent · EP3342293 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3342293
Anmeldenummer
EP17205813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2017
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 9/08 (2006.01)
A23G 9/22 (2006.01)
A23G 9/28 (2006.01)
B67D 1/00 (2006.01)
Priorität
IT 201600132800 30.12.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COCCHI, Andrea

40012 CALDERARA DI RENO (Bologna), IT

LAZZARINI, Roberto

42100 REGGIO EMILIA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.