ZERSTÄUBER UND ELEKTRONISCHE ZIGARETTE DAMIT

Europäisches Patent · EP3342296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3342296
Anmeldenummer
EP17209197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2017
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
20.04.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 40/485 (2020.01)
A24F 40/44 (2020.01)
A24F 40/46 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
CN 201621452909 U 27.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 20.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Wen

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.