ENTSAFTER
Europäisches Patent · EP3342315 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3342315
- Anmeldenummer
- EP17161799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2017
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 30.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 19.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47J 19/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201621482830 U 30.12.2016CN 201720180174 U 24.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 21.11.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2024
- 21.11.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.10.2024 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Foshan, Guangdong 528305, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.