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Europäisches Patent · EP3342315 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3342315
Anmeldenummer
EP17161799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2017
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
30.12.2020
Schutz endet spätestens
19.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47J 19/02 (2006.01)
Priorität
CN 201621482830 U 30.12.2016
CN 201720180174 U 24.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 21.11.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2024

  4. 21.11.2024

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Löschdatum
    23.10.2024 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2024

  5. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  6. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  7. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  8. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LE, Meiyi

Foshan, Guangdong 528305, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.