ROBOTISCHER OPERATIONSTISCH UND HYBRIDES BETRIEBSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3342349 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3342349
- Anmeldenummer
- EP17207994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2017
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 25.03.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 6/04 (2006.01)A61N 5/10 (2006.01)A61B 34/30 (2016.01)
- Priorität
- JP 2016255013 28.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 25.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGA, Kazunori
Kobe 650-0047, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.