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Europäisches Patent · EP3342480 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3342480
- Anmeldenummer
- EP17152338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2017
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 13/00 (2006.01)B01F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016107397 U 27.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RICHTER, Ralph
34225 Baunatal, DE
POLLER, Stephan
44787 Bochum, DE
KREIS, Henning
34292 Ahnatal/Heckershausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.