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Europäisches Patent · EP3342480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3342480
Anmeldenummer
EP17152338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2017
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
17.06.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 13/00 (2006.01)
B01F 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 202016107397 U 27.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RICHTER, Ralph

34225 Baunatal, DE

POLLER, Stephan

44787 Bochum, DE

KREIS, Henning

34292 Ahnatal/Heckershausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.