GLASPLATTENBEARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3342535 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3342535
- Anmeldenummer
- EP16838812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 10.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B24B 9/10 (2006.01)B24B 7/24 (2006.01)C03B 33/03 (2006.01)B24B 47/22 (2006.01)B24B 41/06 (2012.01)
- Priorität
- JP 2015166267 25.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/003864 24.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/033462 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 21.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokushima-shi, Tokushima 770-0871, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.