ROBOTERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3342544 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3342544
Anmeldenummer
EP16838731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2016
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
11.01.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 19/06 (2006.01)
B25J 15/08 (2006.01)
A61B 34/30 (2016.01)
Priorität
JP 2015165479 25.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/003064 24.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/033379 02.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 22.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

  3. 11.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOJO, Tsuyoshi

Akashi-shi, Hyogo 673-8666, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.