ROBOTERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3342565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3342565
Anmeldenummer
EP16838730
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2016
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
09.03.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 3/04 (2006.01)
B25J 9/16 (2006.01)
B25J 13/02 (2006.01)
Priorität
JP 2015165479 25.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/003063 24.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/033378 02.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 18.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  3. 09.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOJO, Tsuyoshi

Akashi-shi Hyogo 673-8666, JP

SHIMOMURA, Nobuyasu

Akashi-shi Hyogo 673-8666, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.