GETRIEBE UND SEINE VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP3342698 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3342698
- Anmeldenummer
- EP15777745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2015
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 06.07.2022
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B62M 9/06 (2006.01)F16H 55/30 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/PT2015/050004 25.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/034428 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Portugiesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 17.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023
- 28.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 06.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
P-3750-725 Agueda, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.