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Europäisches Patent · EP3342916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3342916
- Anmeldenummer
- EP16838584
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 01.07.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 37/20 (2006.01)D06F 23/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015166227 25.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/096689 25.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/032326 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 01.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAWAMURA, Tamotsu
Tokyo 100-0005, JP
SATO, Hiroki
Tokyo 100-0005, JP
NAKANISHI, Takashi
Tokyo 100-0005, JP
YOSHIDA, Kenji
Tokyo 100-0005, JP
NAKAGAWA, Wataru
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.