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Europäisches Patent · EP3342916 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3342916
Anmeldenummer
EP16838584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2016
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
01.07.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 37/20 (2006.01)
D06F 23/06 (2006.01)
Priorität
JP 2015166227 25.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/096689 25.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/032326 02.03.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 01.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWAMURA, Tamotsu

Tokyo 100-0005, JP

SATO, Hiroki

Tokyo 100-0005, JP

NAKANISHI, Takashi

Tokyo 100-0005, JP

YOSHIDA, Kenji

Tokyo 100-0005, JP

NAKAGAWA, Wataru

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.