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Europäisches Patent · EP3343012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3343012
- Anmeldenummer
- EP16839163
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 02.06.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 35/10 (2006.01)F02M 35/112 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015165968 25.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/074033 17.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/033816 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
- 23.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OOSAWA,Hirobumi
Odawara-shi Kanagawa 250-0055, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.