EINLASSVERTEILER

Europäisches Patent · EP3343012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3343012
Anmeldenummer
EP16839163
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2016
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
02.06.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 35/10 (2006.01)
F02M 35/112 (2006.01)
Priorität
JP 2015165968 25.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/074033 17.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/033816 02.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

  2. 23.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  3. 02.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OOSAWA,Hirobumi

Odawara-shi Kanagawa 250-0055, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.