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Europäisches Patent · EP3343423 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3343423
Anmeldenummer
EP17209239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2017
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
20.11.2024
Schutz endet spätestens
20.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06F 21/55 (2013.01)
H04L 9/40 (2022.01)
H04W 12/122 (2021.01)
H04W 12/128 (2021.01)
H04W 4/60 (2018.01)
Priorität
FR 1663504 29.12.2016
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 29.07.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026
    Löschdatum
    23.07.2026 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  3. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  4. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  5. 13.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2025

  6. 01.01.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2024 → 31.12.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  7. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEGEAY, David

63730 Mirefleurs, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.