ELEKTROMAGNETISCHES RELAIS

Europäisches Patent · EP3343581 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3343581
Anmeldenummer
EP17208579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2017
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
03.05.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/34 (2006.01)
H01H 9/36 (2006.01)
H01H 9/44 (2006.01)
H01H 50/26 (2006.01)
H01H 1/20 (2006.01)
Priorität
JP 2016252656 27.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  3. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IWAMOTO, Daiei

Tokyo 140-0002, JP

SEKIKAWA, Junya

Hamamatsu-shi, Shizuoka 432-8561, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.