ESSBARE ZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP3344070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3344070
Anmeldenummer
EP16757239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2016
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
18.12.2019
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 33/105 (2016.01)
Priorität
EP 15183639 03.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/070118 25.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/036926 09.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 18.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FOWLER, Mark, Ian

Bedford Bedfordshire MK44 1LQ, GB

WANG, Huijun

Shanghai 201203, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.