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Europäisches Patent · EP3344198 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3344198
Anmeldenummer
EP16759739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2016
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
29.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
Priorität
DE 102015114540 31.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/070394 30.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/037049 09.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHILLING, Matthias

37345 Weissenborn-Lüderode, DE

KROLL-ORYWAHL, Olaf

37154 Northeim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.