HAKENVERSCHLUSS MIT EINZELVERBINDUNG
Europäisches Patent · EP3344834 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3344834
- Anmeldenummer
- EP16766744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2016
- Veröffentlicht
- 11.07.2018
- Erteilt
- 07.04.2021
- Gelöscht
- 02.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 19/14 (2006.01)B64D 29/06 (2006.01)E05B 13/00 (2006.01)E05B 63/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201562212858 P 01.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/050002 01.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/040858 09.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARTIN, Bo D.
Placentia, California 92870-6788, US
KIM, Simon J.
Placentia, California 92870-6788, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.