BRENNKRAFTMASCHINE
Europäisches Patent · EP3344864 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3344864
- Anmeldenummer
- EP16766254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2016
- Veröffentlicht
- 11.07.2018
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 41/02 (2006.01)F01N 3/20 (2006.01)F02D 41/04 (2006.01)F02B 39/10 (2006.01)F02D 41/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 507562015 04.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/070841 05.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/037286 09.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HILLEN, Friedhelm
6200 Jenbach, AT
BHUVANESWARAN, Manickam
6240 Ratteberg, AT
SIEBERER, Manfred
6336 Langkampfen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.